Landesrecht OÖ

Interessentenbeiträge-Gesetz 1958

IBG 1958

Kundmachung:LGBl. Nr. 28/1958 idF LGBl. Nr. 57/1973

Letzte Fassung:04.09.2026

Gesetzesnummer:10000040

Finanzen & Haushalt Gemeinde-Infrastruktur

Zusammenfassung

Das oberösterreichische Interessentenbeiträge-Gesetz 1958 ermächtigt die Gemeinden zur Erhebung von Anschluss- und Ergänzungsbeiträgen für Kanal und Wasserversorgung sowie von Verkehrsflächenbeiträgen.

Das IBG 1958 ist die abgabenrechtliche Grundlage für die einmaligen Beiträge, die Liegenschaftseigentümer beim Anschluss an Kanal und Wasserleitung leisten.

Inhalt

Kanal-Anschlussbeitrag und Wasserleitungs-Anschlussbeitrag

Ergänzungsbeiträge bei Änderungen der Bemessungsgrundlage

Verkehrsflächenbeitrag

Bemessung nach Einheitssatz und Bemessungsgrundlage

Das Verfahren richtet sich nach der Bundesabgabenordnung (BAO).

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