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Durchsuchen Sie die Rechtstexte nach thematischen Schwerpunkten.

Gemeindeorganisation

Gesetze und Vorschriften zur Organisation der Gemeinde, zu den Gemeindeorganen (Gemeinderat, Gemeindevorstand, Bürgermeister) und zur Geschäftsführung.

Finanzen & Haushalt

7 Gesetze

Regelungen zum Gemeindevoranschlag, Rechnungsabschluss, zur Haushaltsführung und zu den Abgaben der Gemeinde.

Baurecht

3 Gesetze

Die NÖ Bauordnung und verwandte Vorschriften zu Baubewilligungen, Bauverfahren und bautechnischen Anforderungen.

Raumordnung

1 Gesetz

Vorschriften zur Flächenwidmung, zum örtlichen Entwicklungskonzept und zur überörtlichen Raumplanung in NÖ.

Gemeinde-Infrastruktur

5 Gesetze

Kanal, Wasserversorgung, Gemeindestraßen und Parkraum: Anschlusspflichten, Beiträge, Erhaltung.

Personal & Dienstrecht

1 Gesetz

Dienstrecht der Gemeindebediensteten, Bezüge der Gemeindepolitiker und arbeitsrechtliche Grundlagen.

Umwelt & Nachhaltigkeit

4 Gesetze

Umweltschutzgesetz, Kanalrecht und Regelungen zu ökologischen Aufgaben der Gemeinde.

Rechte & Pflichten

3 Gesetze

Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten der GemeinderätInnen, Unvereinbarkeiten und Haftungsfragen.

Soziales & Daseinsvorsorge

5 Gesetze

Sozialhilfe, Kinderbildung und -betreuung, Bestattungswesen, Feuerwehr und Pflichtschulen als Aufgaben der Gemeinde.